Nachdem es im Sommer 2022 infolge eines LKW-Brandes unter der Station Elbbrücken zu Behinderungen auf der meist genutzten S-Bahnlinie in Hamburg kam, wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die…
Hamburg steht aktuell auf Platz 1 im Transparenzranking 2021 (www.transparenzranking.de) der Open Knowledge Foundation e.V. und Mehr Demokratie e.V. – und das ist klasse! Unser Transparenzgesetz und das Transparenzportal sichern…
Am Freitag, 23. Juni 2023 um 18 Uhr laden Filiz Demirel und ich in das Bürgerhaus Bornheide ein: Bei kühlen Getränken wollen wir über die Machbarkeitsstudie, das Erschütterungsgutachten und den…
Am Samstag, 17. Juni 2023 um 15 Uhr lade ich zum „Walk & Talk“ ein. Treffpunkt ist am Haupteingang des Altonaer Rathauses. Von dort geht es in gemütlicher Runde durch…
Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für die Einführung eines Lobbyregisters in Hamburg ein (siehe Anlage). Mit der Erarbeitung des Registers sowie eines legislativen…
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) ist eines der größten Digitalisierungsprojekte Deutschlands. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen dazu, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Das Ganze sollte bis Ende 2022 fertig sein, ist…
Talk von Eva Botzenhart (MdHB) mit Misbah Khan (MdB) am Montag, den 03. April um 19 Uhr auf den Kanälen der Grünen Bürgerschaftsfraktion. Bis Ende des Jahres 2022 sollte das…
Am 1. Mai 2023 wird das Deutschlandticket zum Preis von 49 Euro bundesweit eingeführt. Damit auch Studierende vom neuen, einheitlichen Fahrschein profitieren, ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat,…
Heute wurde die Machbarkeitsuntersuchung des Bundes zum Verbindungsentlastungstunnel vorgestellt: Danach sind für die geplante S-Bahn-Verbindung zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Altona fünf Trassenführungen möglich. Im nächsten Schritt wird nun geklärt,…
Am Mittwoch haben wir in der Bürgerschaft mehr Liefer- und Ladezonen beschlossen. Welche Vorteile sie für Altona bringen, ob Handwerker*innen davon profitieren und ob wirklich Parkplätze wegfallen könnt ihr hier…